Update: Vereinsarbeit im Zuge der Corona-Pandemie

Mit dem Erlass der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in ihrer aktuellen Fassung vom 30. Oktober 2020 wurde neben weiten Teilen des öffentlichen Lebens auch die Arbeit von Vereinen und ehrenamtlich Engagierten nahezu vollständig eingeschränkt.

Ausnahmen für die geltenden Kontaktbeschränkungen wurden, unter Einhaltung entsprechender Auflagen in Verbindung mit weiteren Rechtsverordnungen u.a. für „notwendige Gremiensitzungen von juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts“ getroffen unter die auch Vereine fallen.

Bei vielen Vereinen sind für das Jahresende ordentliche Mitgliederversammlungen geplant. Zunächst dürften die Schließung zahlreicher Einrichtungen sowie die zu erfüllenden Hygieneauflagen erhebliche Hürden darstellen überhaupt einen geeigneten Ort, insbesondere für Gremiensitzungen mit einer höheren Teinehmerzahl, zu finden. Darüber hinaus werden die Vereine zwangsläufig mit einer Reihe von weiteren Fragen konfrontiert:

Ist das Einberufen bestimmter Gremien (Mitgliederversammlung, Vorstandssitzung etc.) tatsächlich notwendig und wie ist dies mit dem Grundsatz physisch-soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren vereinbar? Welche alternativen Formen der Mitgliederversammlungen gibt es und wie rechtssicher sind diese? Welche Chancen und Risiken bestehen bei virtuellen Mitgliederversammlungen?

Die juristische Grundlage schafft das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie“, dass mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt vom 20. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2021 verlängert wurde.

Nachfolgende Linksammlung enthält weiterführende Informationen zu o.g. Gesetz nebst kommentierten Erläuterungen, Handlungsoptionen für Vereine, Tipps für die Umsetzung in der Praxis sowie damit verbundene Chancen und Risiken:

„Vereinsrecht: Corona-Regeln bis 31.12.2021 verlängert“

„Corona-Update: Virtuelle Mitgliederversammlung & Vorstandswahlen im Verein"

Corona FAQ's des Landessportbundes Sachsen

https://vereinsplatz-wnd.de/pages/corona

https://www.juris.de/jportal/nav/juris_2015/aktuelles/magazin/coronavirus-vereinsrecht.jsp

wu